AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der CRNOV Hausmeisterservice GmbH.
Struktur-Entwurf im Website-Stil. Die Klauseln sind Platzhalter und noch nicht rechtsverbindlich formuliert. Vor Verwendung müssen alle mit [FEHLT] markierten Punkte durch finale, geprüfte Klauseln ersetzt werden.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Dienstleistungen zwischen der CRNOV Hausmeisterservice GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber"). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
[FEHLT: finale Klauseln — Anwalt]
§ 2 Leistungen / Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages sind die im jeweiligen Angebot bzw. in der Leistungsbeschreibung vereinbarten Leistungen (u. a. Hausmeisterservice, Gebäudereinigung, Gartenpflege, Winterdienst und Objektbetreuung). Art, Umfang und Häufigkeit der Leistungen ergeben sich aus der individuellen Vereinbarung.
[FEHLT: finale Klauseln — Anwalt]
§ 3 Angebot & Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Aufnahme der Leistungserbringung zustande.
[FEHLT: finale Klauseln — Anwalt]
§ 4 Preise & Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Preise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb der auf der Rechnung genannten Frist ohne Abzug zahlbar. Bei wiederkehrenden Leistungen erfolgt die Abrechnung in den vereinbarten Intervallen.
[FEHLT: finale Klauseln — Anwalt]
§ 5 Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt sicher, dass der Auftragnehmer zu den vereinbarten Zeiten Zugang zu den zu betreuenden Objekten und Flächen erhält (z. B. Schlüssel, Zufahrten, Strom- und Wasseranschlüsse). Erforderliche Informationen zum Objekt sind rechtzeitig bereitzustellen.
[FEHLT: finale Klauseln — Anwalt]
§ 6 Haftung
Der Auftragnehmer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der genaue Umfang der Haftung, insbesondere Haftungsbeschränkungen für leichte Fahrlässigkeit sowie Regelungen zur Betriebshaftpflicht, ist vertraglich festzulegen.
[FEHLT: finale Klauseln inkl. Haftungsumfang + Betriebshaftpflicht — Anwalt]
§ 7 Laufzeit & Kündigung
Verträge über wiederkehrende Leistungen werden für die im Vertrag genannte Laufzeit geschlossen. Die Kündigungsfristen und -formen richten sich nach der individuellen Vereinbarung; das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
[FEHLT: finale Klauseln — Anwalt]
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
[FEHLT: finale Klauseln inkl. Gerichtsstand — Anwalt]
Dieser Entwurf ersetzt keine Rechtsberatung. Vor Verwendung sind alle mit [FEHLT] markierten Klauseln durch finale, geprüfte Formulierungen zu ersetzen und die AGB insgesamt anwaltlich zu prüfen.